Modul DR2323
Umsetzung und Vollzug des Umweltrechts
| Kursleiter/innen | Jan Boltshauser, Bundesamt für Umwelt BAFU Christian Kilchhofer, Ecoptima AG, Bern Salome Sidler-Müller, Fürsprecherin und Leiterin Rechtsdienst 1, BAFU - OFEV Rechtsdienst 1, Bern | ||
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| Dauer | 4 Tage | ||
| Daten | April 2023 | ||
| Ort | Bern-Zollikofen | ||
| Teilnahmegebühren | CHF 1900.- | ||
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Umweltschutz ist eine Querschnittsaufgabe. Ein Grossteil des Umweltrechts wird mit den Instrumenten des Bau- und Planungsrechts wie Sach-, Richt- und Nutzungsplanung und Baubewilligung umgesetzt. Dies erfordert eine gute Zusammenarbeit zwischen Umweltfachstellen und Leitbehörden.
Im Kurs behandeln wir nicht nur Abläufe und Instrumente der Planungen und Bewilligungen, damit sich die Umweltfachstellen kompetent einbringen können, sondern auch den verwaltungsinternen Vollzug, der für die Zusammenarbeit zwischen den Fachstellen mindestens ebenso wichtig ist.
Daneben behandeln wir weitere Vollzugsinstrumente des Umweltrechts, wie die UVP, eigenständige umweltrechtliche Bewilligungen und das Umweltstrafrecht sowie den Ablauf der Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren.
Dieser Kurs wird von der Vereinigung für Umweltrecht VUR, der ÖBU, der Association romande pour la protection de l'eau et de l'air ARPEA, sowie Ecoparc empfohlen. Ihre Mitglieder erhalten 10% Rabatt auf die Teilnahmegebühr.
Worum geht es?
Das materielle Umweltrecht besteht grösstenteils aus Bundesrecht. Zuständig für den Vollzug sind demgegenüber vor allem die Kantone, teils aber auch der Bund. Da der Umweltschutz zudem eine Querschnittsaufgabe ist, erfolgt der Vollzug des Umweltrechts in verschiedensten Verfahren und weist etliche Besonderheiten auf.
Die Stärkung des Umweltrechtsvollzugs ist derzeit eine der wichtigsten Herausforderung der Umweltpolitik. Umsetzung und Vollzug des Umweltrechts sind komplexe Aufgaben. Der Kurs befasst sich mit dieser anspruchsvollen Materie. Er zeigt die Herausforderungen im Umweltrechtsvollzug und mögliche Lösungen auf.
Was möchten wir erreichen?
Die Teilnehmenden sind nach dem Kurs mit den wichtigsten Aspekten der Umsetzung und des Vollzugs des Umweltrechts vertraut. Sie kennen die Abläufe des verwaltungsinternen Umweltrechtsvollzugs und wissen in welchen Verfahren und mit welchen Instrumenten das Umweltrecht wirksam umgesetzt und vollzogen werden kann.
Was ist der Inhalt ?
Überblick über den Umweltrechtsvollzug. Vertiefung folgender Inhalte:
- Ebenen/Instrumente und Grundprinzipien des Umweltrechtsvollzugs.
- Verwaltungsinterner Umweltrechtsvollzug, Zusammenarbeit der Fachstellen.
- Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren mit Fokus auf dem Umweltrechtsvollzug.
- Umsetzung des Umweltrechts mit den Instrumenten des Bau- und Planungsrechts (Richt- und Nutzungsplanung sowie Baubewilligung) und des Infrastrukturrechts (Sachplanung und Plangenehmigung).
- Weitere wichtige Vollzugsinstrumente wie die UVP, die eigenständigen umweltrechtlichen Bewilligungen, das Umweltstrafrecht sowie Kontrolle und Wiederherstellung.
- Komplexe aktuelle Fallbeispiele.
Wie werden wir arbeiten?
Referate zu den einzelnen Kursteilen, Anwendung der vorgestellten Rechtsnormen anhand von Fallbeispielen, Gruppenarbeiten zu komplexen aktuellen Fallbeispielen am Kursende, Diskussionen im Plenum.
Zielpublikum
Der Kurs richtet sich an erfahrene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Bund, Kantonen und Gemeinden, die mit dem Vollzug des Umweltrechts zu tun haben, an Umweltverantwortliche in Industrie und Gewerbe, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Planungs- und Umweltberatungsbüros sowie Natur- und Umweltschutzorganisationen.
In diesem Kurs werden keine grundlegenden Prinzipien oder Instrumente des Umweltrechts behandelt. Die Inhalte des Moduls „Umweltrecht für PraktikerInnen“, insbesondere die wichtigsten umweltrechtlichen Instrumente sowie die verfahrensrechtlichen Vorgehensweisen werden als bekannt vorausgesetzt.
Unsere Umweltrechtkurse richten sich einerseits an PraktikerInnen ohne juristische Ausbildung, die mit Rechtsfragen (Genehmigungen, Stellungnahmen, Vernehmlassungen, etc.) zu tun haben, aber auch an Juristinnen und Juristen, die neu mit Umweltrecht in Berührung kommen.
Voraussetzung: die Inhalte des Moduls Umweltrecht für PrakterInnen sowie Kenntnisse des materiellen Umweltrechts in wenigstens einem Bereich* werden vorausgesetzt, da im Kurs werden weder das materielle Umweltrecht noch grundlegende Verfahren oder Instrumente vermittelt werden. Im Kurs werden vielmehr die Anwendung von Verfahren und Instrumenten behandelt und anhand von Rechtsfällen geübt.
